Kommunalwahl 2020

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,

am 13.09.2020 findet die Kommunalwahl statt. Bei dieser Wahl wird der Rat sowie der/die Bürgermeister/in sowie Kreistag und der/die Landrat/-rätin gewählt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen nach und nach aktuelle Informationen rund um die anstehende Kommunalwahl am 13.09.2020 zur Verfügung stellen.

Für Fragen und Anregungen steht Ihnen das Wahlamt, Bahnhofstr. 15, 58540 Meinerzhagen, gerne zur Verfügung.

Rufen Sie uns unter der Telefonnummer 02354/77-112 an oder senden eine E-Mail an wahlen@meinerzhagen.de.

Wahlbezirkseinteilung

Der Wahlausschuss der Stadt Meinerzhagen hat in seiner Sitzung vom 11.02.2020 die Einteilung des Wahlgebiets in 17 Wahlbezirke mit 34 Vertretern beschlossen.

Dem Link folgend können Sie die Einteilung der Wahlbezirke einsehen.

 

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Wahllokale

Eine Übersicht der Wahllokale in Meinerzhagen finden Sie hier:

Ihr Wahllokal können Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen.

 

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Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge sind bis spätestens zum

16. Juli 2020, 18:00 Uhr (Ausschlussfrist!),

beim Wahlleiter der Stadt Meinerzhagen, Bahnhofstr. 15,58540 Meinerzhagen, Zimmer 112, einzureichen.

Es wird dringend empfohlen, die Wahlvorschläge frühzeitig vor diesem Termin einzureichen, damit etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, vorher noch behoben werden können.

Bekanntmachung Einreichung Wahlvorschläge

Wahlvorschläge müssen

  • gemäß § 15 Abs. 2 Satz 3 KWahlG (Wahlbezirke) jeweils von mindestens 5 Wahlberechtigten des Wahlbezirks,
  • gemäß § 16 Abs. 1 Satz 3 KWahlG (Reserveliste) von mindestens 13 Wahlberechtigten,
  • gemäß § 46d KWahlG (Bürgermeisterwahl) von mindestens 190 Wahlberechtigten in Meinerzhagen persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.

Woher erhalte ich die notwendigen Formulare?

Für die Einreichung der Wahlvorschläge gibt es mehrere Möglichkeiten:

Sie haben die Möglichkeit, über

www.votemanager.de/parteienkomponente


die Wahlvorschläge elektronisch zu erfassen und die benötigten Formulare zu erzeugen und auszudrucken.

Ihre Vorteile bei Nutzung:

  • Sie brauchen die Kandidaten oder Vertrauenspersonen nur einmalig erfassen und bekommen sämtliche Formulare (Niederschrift Parteiversammlung, Einreichung Wahlvorschläge, Zustimmungserklärung, ...) mit wenigen Mausclicks ausgedruckt.
  • Sie werden direkt auf fehlende oder unkorrekte Angaben (z.B. doppelte Vergabe eines Listenplatzes) hingewiesen.
  • Die Daten werden zentral gespeichert. Sie können von jedem Rechner darauf zugreifen, der einen Internetzugang hat.

Bitte beachten Sie, dass die Einreichung der Wahlvorschläge weiterhin in Papierform erfolgen muss. Das elektronische Exportieren der Wahlvorschläge aus der Parteienkomponente ersetzt dies nicht.

Zusätzlich dazu finden Sie die Formulare hier im Folgenden zum Download:

Oder Sie holen die amtlichen Vordrucke persönlich beim Wahlamt ab. Diese werden vom Wahlleiter der Stadt Meinerzhagen, Bahnhofstr. 15, 58540 Meinerzhagen, Zimmer 112, während der Öffnungszeiten kostenlos abgegeben. Bitte nehmen Sie hierzu vorher Kontakt mit dem Wahlamt auf, damit diese entsprechend aufbereitet werden können.

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Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Unionsbürger (Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union), die am Wahltage

  • das 16. Lebensjahr vollendet haben (d.h. am 13.09.2004 oder früher geboren sind),
  • seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl, also seit dem 28.08.2020 in Meinerzhagen eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen eine Hauptwohnung, haben und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Weiterhin ist es erforderlich, dass Sie im Wählerverzeichnis der Stadt Meinerzhagen eingetragen sind. Hierin werden alle wahlberechtigten Personen eingetragen. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Das Wählerverzeichnis kann vom 24. bis 28. August eingesehen werden.

Personen, die nicht im Melderegister verzeichnet aber trotzdem wahlberechtigt sind, z.B. von der Meldepflicht befreite Unionsbürger, können bis zum 28.08.2020 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

 

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