Kommunalwahl 2020

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,

am 13.09.2020 findet die Kommunalwahl statt. Bei dieser Wahl wird der Rat sowie der/die Bürgermeister/in sowie Kreistag und der/die Landrat/-rätin gewählt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen nach und nach aktuelle Informationen rund um die anstehende Kommunalwahl am 13.09.2020 zur Verfügung stellen.

Für Fragen und Anregungen steht Ihnen das Wahlamt, Bahnhofstr. 15, 58540 Meinerzhagen, gerne zur Verfügung.

Rufen Sie uns unter der Telefonnummer 02354/77-112 an oder senden eine E-Mail an wahlen@meinerzhagen.de.

Alle Informationen zur Kommunalwahl finden Sie hier:

Der Wahlausschuss der Stadt Meinerzhagen hat in seiner Sitzung vom 11.02.2020 die Einteilung des Wahlgebiets in 17 Wahlbezirke mit 34 Vertretern beschlossen.

Dem Link folgend können Sie die Einteilung der Wahlbezirke einsehen.


Die Wahlbenachrichtigungen werden in Meinerzhagen per Post zugestellt. Die Zustellung erfolgt bis spätestens zum 23.08.2020. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins. Dieser kann für die Briefwahl genutzt werden.


Die Briefwahl können Sie beantragen, sobald Ihnen Ihre Wahlbenachrichtigung zugestellt worden ist.

Das Briefwahlbüro ist dann zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros erreichbar.

Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag

07.30 - 13.00 Uhr und

14.00 - 16.30 Uhr

Dienstag, Mittwoch, Freitag     07.30 - 13.00 Uhr
Donnerstag

07.30 - 13.00 Uhr und

14.00 - 17.30 Uhr

jeden 1. Samstag im Monat10.00 - 12.00 Uhr

Die Briefwahlunterlagen können dann im Rathaus unter Vorlage des Ausweises oder Passes sowie der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Sie können Ihre Stimme direkt im Rathaus abgeben oder die Unterlagen mit nach Hause nehmen. Alternativ können Sie die Briefwahlunterlagen auch hier online beantragen. 

Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen zugesandt, sobald der Stadt Meinerzhagen alle notwendigen Stimmzettel vorliegen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 13.09.2020, 16.00 Uhr, im Rathaus vorliegen.


Eine Übersicht der Wahllokale in Meinerzhagen finden Sie hier:

Ihr Wahllokal können Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen.


Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen mussten dem Wahlleiter bis zum 27. Juli 2020, 18.00 Uhr, vorgelegt werden.

Bis zu diesem Termin sind Wahlvorschläge für die

  • Wahl des Bürgermeisters,
  • für die Wahlbezirke und
  • für die Reserveliste

eingegangen, die der Wahlausschuss der Stadt Meinerzhagen am 30. Juli 2020 vollständig zur Wahl zugelassen hat.

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge


Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Unionsbürger (Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union), die am Wahltage

  • das 16. Lebensjahr vollendet haben (d.h. am 13.09.2004 oder früher geboren sind),
  • seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl, also seit dem 28.08.2020 in Meinerzhagen eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen eine Hauptwohnung, haben und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Weiterhin ist es erforderlich, dass Sie im Wählerverzeichnis der Stadt Meinerzhagen eingetragen sind. Hierin werden alle wahlberechtigten Personen eingetragen. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Das Wählerverzeichnis kann vom 24. bis 28. August eingesehen werden.

Personen, die nicht im Melderegister verzeichnet aber trotzdem wahlberechtigt sind, z.B. von der Meldepflicht befreite Unionsbürger, können bis zum 28.08.2020 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.


Am 13. September 2020 werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen.

So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch?

Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben.

So funktioniert es:

Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone.

Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt, verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Stadt Meinerzhagen pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

Wo erhalten Sie die Unterlagen?

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:

Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon: 0231 / 557590-0 oder E-Mail info@bsvw.de

Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

Links und Downloads

Weitere Informationen rund um das "barrierefreie Kommunalwahl für Menschen mit Sehverlust"

Alle Informationen rund um die Bestellung und Nutzung der Wahlhilfepakete