Die Tagesordnung der gestrigen Ratssitzung war kurz: Nur ein Punkt stand auf der Agenda; dieser bedurfte aber einer zügigen Beschlussfassung, um das Projekt „Neues Kommerzielles Zentrum“ zeitnah weiterentwickeln zu können. So ging es gestern um die Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Meinerzhagen sowie um die Aufstellung der 15. Änderung des Bebauungsplans Nr.6 „Stadtkern“, deren Beschlussfassung bereits in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Planung, Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt Ende März einstimmig dem Rat empfohlen worden waren. Die Änderungen beider Pläne sind notwendig, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Neuen kommerziellen Zentrums und den Umbau der Stadthalle zu schaffen. Ende März waren die Verhandlungen mit einem Investor für das Kommerzielle Zentrum erfolgreich zum Abschluss gekommen; auch der Kaufvertrag für das Grundstück, auf dem dieses entstehen soll, ist bereits unterzeichnet.

Inzwischen sind die nächsten Schritte eingeleitet worden, und dazu gehören insbesondere die Änderungen des Flächennutzungsplans sowie des Bebauungsplans Nr. 6 „Stadtkern“. Die Entscheidung der Ratsmitglieder über die Plan-Aufstellungsbeschlüsse fiel einstimmig aus: Die notwendigen Planänderungen und die Durchführung der Bauleitplanverfahren können nun erfolgen. Für die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten, darunter auch notwendige Fachgutachten, wird der Investor des Neuen Kommerziellen Zentrums aufkommen.

Die Unterlagen zur Ratssitzung sind wie gewohnt im Netz der Stadt Meinerzhagen für Sie hinterlegt.