Ratssitzung in der Stadthalle: Erneute LEADER-Bewerbung, Digitalisierung und Radinfrastruktur waren wesentliche Themen

Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause trafen sich gestern die Ratsmitglieder in der Stadthalle - auf der Tagesordnung: verschiedene Themen organisatorischer und inhaltlicher Art. Über die wesentlichen Inhalte erfahren Sie hier wie gewohnt mehr:

Fortführung des LEADER-Förderprogramms ab 2023 befürwortet

In den vergangenen Jahren hat sich in der Region Oben an der Volme auch dank des LEADER-Förderprogramms der Europäischen Union vieles getan. In der Förderperiode 2014 bis 2020 wurden Projektideen auf ganz unterschiedlichen Ebenen umgesetzt, an denen sich auch die Bevölkerung an vielen Stellen beteiligte. Nun können sich interessierte Regionen für die Förderperiode ab 2023 erneut bewerben, und dafür hat der Rat gestern seine Zustimmung erteilt. Auch die anderen Kommunen Halver, Herscheid, Kierspe und Schalksmühle haben ihr Einvernehmen signalisiert, so dass die gute Zusammenarbeit auch im Bereich des LEADER-Programms fortgeführt werden und die Bewerbung entsprechend erfolgen soll. Als mögliche Themen für inhaltliche Schwerpunkte sollen dabei Komplexe wie Digitalisierung, Tourismus, Klimawandel und Nachhaltigkeit sowie medizinische Versorgung auf dem Land und der Ausbau der Wirtschaftskraft berücksichtigt werden.

Digitalisierung und E-Government in der Stadtverwaltung: Information zum Stand der Dinge

Ein weiteres Thema der Ratssitzung war der Stand der Dinge in Sachen Digitalisierung und E-Governement. Welche Kanäle die Stadtverwaltung in diesem Zusammenhang nutzt und wie diese angenommen werden, wurde in der Sitzung ausführlich erläutert. Neben dem Service-Portal der Stadt, über das verschiedene Dienstleistungen wie steuerliche Themen, die An- und Abmeldung des Wohnsitzes, von Gewerben oder auch Vorgänge zu Kita-, Rente oder Wohngeld online abgewickelt werden können, ging es auch um den Breitband-Ausbau und die Digitalisierung an den Schulen. In diesem Zusammenhang wurde auf den DigitalPakt Schulen verwiesen, der in Kürze in den entsprechenden Gremien vorgestellt werden wird.

Initiativen für mehr Radverkehr: Infrastruktur ausbauen, Fokus legen

In der Stunde der Öffentlichkeit wurden auch das Thema Nachhaltige Mobilität und mit ihm der notwendige Ausbau der Infrastruktur für Radfahrer angesprochen. Insbesondere die hervorragende Zwischenbilanz des laufenden STADTRADELN-Projekts, an dem sich die Stadt beteiligt, belegt ganz aktuell den zunehmenden Stellenwert des Rads als Verkehrsmittel. An welchen Stellen die Stadtverwaltung darüber hinaus für eine radfreundliche Infrastruktur aktiv ist, wurde im Rat erläutert: Neben Initiativen wie dem STADTRADELN und Arbeiten im eigenen Verantwortungsbereich sind dies vor allem Wege, die auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Land und dem Märkischen Kreis setzen. So läuft beispielsweise in diesen Wochen eine online-basierte Umfrage zum regionalen Radwegenetz und auch beim NRW-Verkehrsministerium sind verschiedentlich entsprechende Anfragen eingebracht worden.

Sitzungsunterlagen im Netz hinterlegt

Neben diesen Schwerpunkten wurden auch weitere Themen besprochen, darunter die Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Stadt oder personelle Nachbenennungen. Die vollständigen Sitzungsunterlagen der Ratssitzung sind hier für Sie hinterlegt.

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