Am Donnerstag, 22. Januar 2026, findet die erste Sitzung des Ausschusses für Klima, Planung, Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt (KPSMU) in diesem Jahr statt. Dabei wird zunächst ein Vertreter der Autobahn GmbH im Ausschuss zu Gast sein und über einen Ersatzbau für die Autobahnbrücke der A45 am Darmcher Weg berichten; außerdem wird es einen Überblick zum Thema Bauturbo und sowie zu neuen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geben. Weitere Themen sind:
Straßen- und Wegekonzept: Aktualisierte Fassung für die Jahre 2026 bis 2029 steht zur Verabschiedung
Vor drei Jahren hatte der Rat das Straßen- und Wegekonzept verabschiedet, das für den Zeitraum 2023 bis 2027 Geltung hat. Darin wird dargestellt, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvolle Straßenunterhaltungsmaßnahmen geplant und wann beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen an kommunalen Straßen beabsichtigt sind. Gleichzeitig war vorgesehen, das Konzept alle zwei Jahre zu aktualisieren und somit eine kontinuierliche Planung zu gewährleisten. Inzwischen ist diese Fortschreibungspflicht zwar entfallen, aber die Stadtverwaltung will an der Überarbeitung im Zwei-Jahre-Turnus festhalten, um die Bürgerschaft transparent und fortlaufend zu informieren. In der kommenden KPSMU-Sitzung wird das Konzept für die Jahre 2026 bis 2029 vorgestellt. Darin sind die geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen ebenso wie die geplanten Vollbaumaßnahmen für diesen Zeitraum dargestellt. Auch die KAG-Förderfähigkeit der einzelnen Maßnahmen wird darin dokumentiert.
Das Straßen- und Wegekonzept soll auch künftig alle zwei Jahre fortgeschrieben werden, so dass die Bürgerinnen und Bürger jederzeit in der Lage sind, die geplanten sowie durchgeführten Maßnahmen nachzuvollziehen. Zu diesem Zweck wird das Konzept auf der Homepage der Stadt Meinerzhagen veröffentlicht werden. Weitere Infos dazu folgen in Kürze.
Bebauungspläne Nr. 80 „Trotzenburg“ sowie Nr. 82 „An der Kirche“ stehen vor dem Satzungsbeschluss
Im Juni 2023 hatte der Rat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 80 „Trotzenburg“ beschlossen, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von zwei bis drei Familienhäusern zu schaffen und die bestehende Nutzung des Wohn- und Geschäftsgebäudes „Trotzenburg 1“ zu sichern. Nach erfolgter Einbeziehung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie der Träger öffentlicher Belange, aus der von Seiten der Öffentlichkeit eine Stellungnahme resultierte, wurde der Bebauungsplan einschließlich seiner Entwurfsbegründung furch den Rat gebilligt. Im Rahmen der darauffolgenden öffentlichen Auslegung erfolgte keine Stellungnahme aus der Öffentlichkeit mehr. In der Sitzung werden die Stellungnahmen nochmals vorgestellt und mit dem Ziel abgewogen, den Rat den Satzungsbeschluss zu empfehlen. Gleiches gilt für einen städtebaulichen Vertrag zur Sicherung der Schmutzwasserentfernung, der im Ausschuss vorberaten wird.
Auch der Bebauungsplan Nr. 82 „An der Kirche“ wird im KPSMU-Ausschuss behandelt. Der Bebauungsplan soll nachträglich die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einige Wohngebäude in Valbert an der Straße „An der Kirche“ und Rechtssicherheit für die die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer schaffen und ihnen ermöglichen, ihre Häuser künftig baulich zu verändern bzw. zu erweitern. Darüber hinaus soll ein zurzeit unbebautes Grundstück an der Haaner Straße für eine Bebauung genutzt werden können. Im Laufe des Aufstellungsverfahrens war der Bebauungsplan erneut öffentlich ausgelegt und die Behörden sowie Träger öffentlicher Belange waren um Stellungnahme gebeten worden. Die eingegangenen Rückmeldungen werden im Ausschuss vorgestellt und geprüft, so dass der Satzungsbeschluss anschließend durch den Rat erfolgen kann.
Bauprogramm 2026
Auch die Beratung über das Bauprogramm 2026 wird auf der Agenda der Ausschusssitzung stehen. Wie gewohnt wird dabei in die Bereiche Hoch- und Tiefbau untergliedert. Insgesamt sind in 2026 Investitionen in Höhe von 8,9 Millionen Euro vorgesehen, von denen vier Millionen Euro auf den Fachbereich Stadtentwicklung und 4,9 Millionen Euro auf den Fachbereich Bauen und Wohnen entfallen.
Ein Schwerpunkt im Hochbau liegt – neben den Arbeiten in der Stadthalle – im Bereich der Grundschulen: So stehen die Erweiterung des Offenen Ganztagsbereichs in der Ebbeschule Valbert, die Erneuerung der Spielplätze der Grundschule Auf der Wahr und der Ebbeschule, die Einrichtung einer Freiluftklasse für die Grundschule Auf der Wahr und die Planungen zur Erneuerung der Heizungsanlage für die Grundschule Am Kohlberg und ihrer Turnhalle an. Außerdem soll das Lehrschwimmbecken „Auf der Wahr“ ein neues Desinfektionssystem in Form einer UV-Filteranlage erhalten. Weitere Maßnahmen umfassen u.a. die Neueindeckung des Dachs der Ebbehalle, die Sanierung der Beckenumrandung des Kinderplanschbeckens im Freibad Valbert und die Errichtung eines Beachvolleyball-Feldes im Freibad Meinerzhagen. Für die Freiwillige Feuerwehr sollen ein Neu- und Erweiterungsbau am Feuerwehrgerätehaus Lengelscheid und ein Erweiterungsbau für die Herrenumkleide am Feuerwehrgerätehaus Willertshagen entstehen.
Im Bereich Tiefbau ist die städtische Infrastruktur im Fokus. Als konkrete Projekte neben diversen Unterhaltungsmaßnahmen stehen Kanal- und Straßenerneuerungen in der Otto-Fuchs-Straße, in der Tunnelstraße, im Krummicker Weg/Kirchstraße, die Weiterführung der Arbeiten in der Straße Unterm Hestenberg sowie die Sanierung einer in der Derschlager Straße befindlichen Abwasserleitung sowie der Gehwege im Zuge der voraussichtlich stattfindenden Straßensanierung durch den Landesbetrieb.NRW auf dem Programm. Außerdem werden die Arbeiten in der Kampstraße fortgeführt. Weitere Maßnahmen betreffen die Erneuerung der Fußgängerbrücke im Volkspark, die Ausstattung von Bushaltestellen entlang der L539 sowie das Projekt Radwegenetz, an dessen Umsetzung die Stadt weiterhin festhält. Im Rahmen des Spielplatzbedarfskonzepts sollen in 2026 Arbeiten vier Spielplätze ertüchtigt werden; außerdem soll, wenn sich ein geeigneter Ort dafür findet, eine Socceranlage für Kinder und Jugendliche entstehen. Schlussendlich ist auch die die Ertüchtigung des Grünzugs Himmecke ein wesentlicher Teil des Bauprogramms.
Unterlagen im Netz hinterlegt
Sämtliche Sitzungsunterlagen, darunter auch das Bauprogramm 2026, sind hier im Netz der Stadtmeinerzhagen zur Einsicht für Sie hinterlegt.
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