Europawahl 2019

Allgemeine Informationen

Bei der Europawahl hat der Wähler eine Stimme, die er an eine Partei oder politische Vereinigung seiner Wahl geben kann.

Alle Informationen zur Europawahl finden Sie unter www.bundeswahlleiter.de.

zurük zum Menü


Wahlberechtigung

Zur Europawahl wahlberechtigt sind alle Bürger der Europäischen Union, wobei im EU-Ausland lebende Bürger alternativ entweder am Ort ihres Wohnsitzes oder in ihrem Herkunftsland wählen dürfen. Hierfür ist es allerdings notwendig, in das örtliche Wählerverzeichnis zur Europawahl eingetragen zu sein. Das Mindestalter liegt in fast allen Staaten bei 18 Jahren.

Deutsche Wähler müssen, wie bei der Bundestagswahl,

  • mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz oder sonstigen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Hinweis: § 6a Absatz 1 Nummer 2 und 3 EuWG nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2019 (2 BvQ 22/19) bei Anträgen nach § 17 EuWO ist nicht anzuwenden!

Alle Wähler, die diese Voraussetzungen am Wahltag erfüllen, werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Wenn Sie als Deutscher im Ausland leben, beachten Sie diese Informationen.

Sofern Sie Angehöriger eines anderen Staates der Europäischen Union als Deutschland sind, können Sie bei Erfüllen der o.a. Voraussetzungen auch in Deutschland wählen. Nähere Informationen dazu finden Sie hier.

Zur Rubrik “Wahlhelfer“ auf der Homepage des Bundeswahlleiters


zurück zum Menü


Wahlbenachrichtigungen

Die Wahlbenachrichtigungen werden in Meinerzhagen per Post zugestellt. Die Zustellung erfolgt bis spätestens zum 05.05.2019. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins. Dieser kann für die Briefwahl genutzt werden.

Sie können Ihr Wahlrecht auch bei Verlust der Wahlbenachrichtigung ausüben.

zurück zum Menü

Informationen zur Briefwahl

Die Briefwahl können Sie beantragen, sobald Ihnen Ihre Wahlbenachrichtigung zugestellt worden ist. Das Briefwahlbüro ist dann zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros erreichbar.

Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag

7.30 - 13.00 Uhr und
14.00 – 16.30 Uhr

Dienstag, Mittwoch, Freitag

7.30 - 13.00 Uhr

Donnerstag

7.30 - 13.00 Uhr und
14.00 - 17.30 Uhr

jeden 1. Samstag im Monat

10.00 - 12.00 Uhr

Die Briefwahlunterlagen können dann im Rathaus unter Vorlage des Ausweises oder Passes sowie der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Sie können Ihre Stimme direkt im Rathaus abgeben oder die Unterlagen mit nach Hause nehmen. Alternativ können Sie die Briefwahlunterlagen auch hier online beantragen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 26.05.2019, 18.00 Uhr, im Rathaus vorliegen.

zurück zum Menü

Wahllokale

Eine Übersicht der Wahllokale in Meinerzhagen finden Sie hier:

Übersicht  Wahllokale

Ihr Wahllokal können Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen.

zurück zum Menü

 

 

Informationen für Unionsbürger

Die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürger übriger Mitgliedsstaaten der Europäischen Union können auch an der Europawahl teilnehmen. Dies können Sie entweder im Herkunftsland oder bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland, in der sie wohnen. Für die Teilnahme in Deutschland sind folgende Informationen zu beachten:

  • Sie müssen erstmalig bis spätestens 05.05.2019 einen Antrag auf Eintragung in das deutsche Wählerverzeichnis stellen. Den Antragsvordruck erhalten Sie zu den Öffnungszeiten im Bürgerbüro oder finden Sie online hier.
  • Sofern Sie bereits aufgrund eines Antrages bei der Wahl am 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl in das deutsche Wählerverzeichnis eingetragen wurden und zwischenzeitlich nicht ins Ausland verzogen sind, ist ein erneuter Antrag nicht notwendig. 
  • Wenn Sie nicht mehr im deutschen Wählerverzeichnis geführt werden möchten, ist ein entsprechender Antrag zu stellen. Den Antragsvordruck erhalten Sie zu den Öffnungszeiten im Bürgerbüro oder finden Sie online hier.

Alle Anträge sind bei Ihrer Wohnsitzgemeinde zu stellen.

Sofern Zweifel darüber bestehen, ob Sie bereits einen Antrag gestellt haben, wenden Sie sich an Ihre Wohnsitzgemeinde.

Weitere Informationen für Unionsbürger gibt es auf der Internetseite des Bundeswahlleiters www.bundeswahlleiter.de.

zurück zum Menü

Informationen für Auslandsdeutsche

Unter Auslandsdeutsche versteht man deutsche Staatsangehörige, die im Ausland wohnen und nicht in Deutschland gemeldet sind.

Auslandsdeutsche müssen grundsätzlich einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, um in Deutschland an der Europawahl teilnehmen zu können.

Alle Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters in der Rubrik “Deutsche im Ausland“.

zurück zum Menü

Informationen für Wahlhelfer

Wahlhelfer werden von den Wahlämtern einberufen. Durch die Gemeindebehörde erhalten die Wahlhelfer umfassende Informationen über die erforderlichen Tätigkeiten am Wahlsonntag. Auf der Internetseite des Bundeswahlleiters sind u.a. Informationsvideos über die Tätigkeit als Wahlhelfer veröffentlicht.

Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte

Blinde und Sehbehinderte können beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. (BSVNRW) Wahlhilfepakete für die Europawahl bestellen. Sie können kostenlos unter der Tel. (02159) 96 55-15 angefordert werden.

zurück zum Menü